TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - öffentlicher Teil vom 21.11.2024
2. Einwohnerfragestunde
Informationsvorlagen
3. Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen (§ 180 Abs. 1 i.V.m. § 213 Abs. 6 KSVG), hier: Verlängerung des betriebsnotwendigen Citrix-Wartungsvertrages
Beratung und Beschlussfassung
4. Prüfung des Jahresabschlusses 2022
5. Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Gremien und Wahlen 11011
6. Abschluss und Verlängerung der Microsoft-Mietlizenzen für alle Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken und der Städte und Gemeinden mit abgeschlossenem IKZ-Vertrag in Höhe von brutto 233.721,33 € (Anteil RV-Sbr: 181.309,86 €)
7. Kooperationsvertrag zwischen den saarländischen Landkreisen und dem Regionalverband Saarbrücken über eine Zusammenarbeit im Bereich der Schul-IT
8. Ergänzungs-/Änderungsvertrag zum Vertrag auf Wechsel der Schulträgerschaft der Robert-Schumamn-Sekundarschule Großrosseln, In den Kreuzlängten 12a, 66352 Großrosseln, von der Gemeinde Großrosseln zum Stadtverband Saarbrücken zum 01.01.1997 wegen Abrechnung anteiliger Bewirtschaftungskosten für die Nutzung der Sporthalle und Sportanlagen Emmersweiler durch die Regenbogenschule FSG Großrosseln-Emmersweiler
9. Vereinbarung zur Überlassung von mobilen Endgeräten nach der Förderrichtlinie zum Investitionsprogramm "Geräte- und Medienausleihe für Schülerinnen und Schüler an saarländischen Schulen" (2022)
10. Änderungsvereinbarungen über Stellenaufstockungen zu den Kooperationsverträgen mit dem Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH in Burbach und dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH über die Jugendberufshilfe im Rahmen der Jugendberufsagentur SB
11. Zusatzvereinbarungen ISA Mellinschule und ISA Weyersbergschule
12. Änderungsvereinbarungen zu Kooperationsverträgen zur Zusammenarbeit in Sozialraumbüros
13. Finanzierung der Beratungsstelle NELE 2025-2027,Träger: Der Kinderschutzbund Ortsgruppe Saarbrücken e.V.
14. Bestellung eines besonderen Vertreters/einer besonderen Vertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schulverband „Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung – Fachschule Saarbrücken“ (ABU)
15. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm 2025 - 2028 und Stellenplan 2025
15.1. Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden
15.2. Abstimmung über die Haushaltsanträge der Fraktionen für das Haushaltsjahr 2025
15.3. Abstimmung über den Beschlussvorschlag
16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
B. Nichtöffentlicher Teil
17. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - nichtöffentlicher Teil vom 25.11.2024
Informationsvorlagen
18. Jährliche Information über vergebene Aufträge ab 30.000 €
Beratung und Beschlussfassung
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Personalangelegenheiten
21. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Veröffentlichung auf der Internetseite am 06.12.2024
Peter Gillo
Regionalverbandsdirektor