Regionalversammlung – 6. Sitzung

Die Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken tritt am Donnerstag, dem 12.12.2024, 15:00 Uhr, im Festsaal im Mittelpavillon des Schlosses in Saarbrücken, Schlossplatz 12, 3. OG, zu ihrer 6. Sitzung zusammen.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

 1. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - öffentlicher Teil vom 21.11.2024
 2. Einwohnerfragestunde

Informationsvorlagen

 3. Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen (§ 180 Abs. 1 i.V.m. § 213 Abs. 6 KSVG), hier: Verlängerung des betriebsnotwendigen Citrix-Wartungsvertrages

Beratung und Beschlussfassung

 4. Prüfung des Jahresabschlusses 2022


 5. Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Gremien und Wahlen 11011


 6. Abschluss und Verlängerung der Microsoft-Mietlizenzen für alle Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken und der Städte und Gemeinden mit abgeschlossenem IKZ-Vertrag in Höhe von brutto 233.721,33 € (Anteil RV-Sbr: 181.309,86 €)


 7. Kooperationsvertrag zwischen den saarländischen Landkreisen und dem Regionalverband Saarbrücken über eine Zusammenarbeit im Bereich der Schul-IT


 8. Ergänzungs-/Änderungsvertrag zum Vertrag auf Wechsel der Schulträgerschaft der Robert-Schumamn-Sekundarschule Großrosseln, In den Kreuzlängten 12a, 66352 Großrosseln, von der Gemeinde Großrosseln zum Stadtverband Saarbrücken zum 01.01.1997 wegen Abrechnung anteiliger Bewirtschaftungskosten für die Nutzung der Sporthalle und Sportanlagen Emmersweiler durch die Regenbogenschule FSG Großrosseln-Emmersweiler


 9. Vereinbarung zur Überlassung von mobilen Endgeräten nach der Förderrichtlinie zum Investitionsprogramm "Geräte- und Medienausleihe für Schülerinnen und Schüler an saarländischen Schulen" (2022)


 10. Änderungsvereinbarungen über Stellenaufstockungen zu den Kooperationsverträgen mit dem Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH in Burbach und dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH über die Jugendberufshilfe im Rahmen der Jugendberufsagentur SB


 11. Zusatzvereinbarungen ISA Mellinschule und ISA Weyersbergschule


 12. Änderungsvereinbarungen zu Kooperationsverträgen zur Zusammenarbeit in Sozialraumbüros


 13. Finanzierung der Beratungsstelle NELE 2025-2027,Träger: Der Kinderschutzbund Ortsgruppe Saarbrücken e.V.


 14.  Bestellung eines besonderen Vertreters/einer besonderen Vertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schulverband „Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung – Fachschule Saarbrücken“ (ABU)


 15. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm 2025 - 2028 und Stellenplan 2025


 15.1. Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden


 15.2. Abstimmung über die Haushaltsanträge der Fraktionen für das Haushaltsjahr 2025


 15.3. Abstimmung über den Beschlussvorschlag


 16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil

  17. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - nichtöffentlicher Teil vom 25.11.2024

Informationsvorlagen 

 18. Jährliche Information über vergebene Aufträge ab 30.000 €

Beratung und Beschlussfassung

 19. Grundstücksangelegenheiten
 20. Personalangelegenheiten
 21. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

 

Veröffentlichung auf der Internetseite am 06.12.2024

Peter Gillo
Regionalverbandsdirektor