TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - öffentlicher Teil vom 16.05.2024
2. Einwohnerfragestunde
Informationsvorlagen:
3. Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilhaushalt Dezernat I, Budget 11080-Produkt 12220 Katastrophenschutz im Rahmen der Zahlung von Hochwasserhilfen und Finanzhilfen zur Milderung außergewöhnlicher Notstände infolge der Starkregenfälle und Hochwasserereignisse vom 16. bis 21. Mai 2024
hier: Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen für das HH-Jahr 2024 (§ 213 Abs. 6 KSVG i.V.m. § 180 Abs.1 sowie § 216 KSVG i.V.m. § 189 Abs. 1 u. § 89 Abs. 1 KSVG)
Beratung und Beschlussfassung:
4. Änderungen und Ergänzungen des Entgeltverzeichnisses des Regionalverbandes Saarbrücken
5. Beschlussvorlage zum Projekt: Errichtung eines weiteren Standortes einer Förderschule Geistige Entwicklung im Regionalverband Saarbrücken in den bisherigen Räumlichkeiten der Kinder- und Jugendpsychiatrie Kleinblittersdorf der SHG, gemäß § 40 Abs 1 i
6. Beschlussvorlage zum Projekt: Errichtung eines Anbaus in Modulbauweise an das Gebäude III A zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs durch den Umzug der Außenstelle Paul-Schmook zum Hauptstandort des TGBBZ 2 Mügelsberg
7. Ausschreibung von Rahmenverträgen zur Lieferung von IT-Komponenten
8. Vierter Kooperationsvertrag über die Arbeit des Kinder- und Elternbildungszentrums Burbach (KIEZ), Noldplatz 5, 66115 Saarbrücken, in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Landesverband Saarland e.V.
9. Kooperationsvertrag über den Einsatz des pädagogischen Personals an der Europäischen Schule Saarland zwischen dem Arbeiter-Samariter-Bund Landesverband Saarland e.V. und dem Regionalverband Saarbrücken
10. Trägerverträge zur Schulsozialarbeit im Regionalverband Saarbrücken
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
B. Nichtöffentlicher Teil
12. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - nichtöffentlicher Teil vom 16.05.2024
Beratung und Beschlussfassung:
13. Beteiligungsangelegenheiten
14. Mietangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten
16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Veröffentlichung auf der Internetseite am 21.06.2024
Peter Gillo
Regionalverbandsdirektor
