Regionalverbandsausschuss - 5. Sitzung

Der Regionalverbandsausschuss des Regionalverbandes Saarbrücken tritt am Donnerstag, dem 14.11.2024, 15:00 Uhr, im Festsaal im Mittelpavillon des Schlosses in Saarbrücken, Schlossplatz 12, 3. OG, zu seiner 5. Sitzung zusammen.

T A G E S O R D N U N G

A.     Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

1. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen -Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken-

2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2024

3. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland; Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V.

4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung des Kulturvereins Burbach e.V. im Jahr 2025

5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung der Wärmestube Saarbrücken e.V. im Jahr 2025

6. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach; Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB)

7. Zusatzvereinbarung zum Vertrag vom 24.04.2012 zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH (DW) über die Finanzierung der Schuldnerberatung

8. Umsetzung der kommunalen Kofinanzierung des Förderinstrumentes gemäß §16i SGBII - Verwaltungsvereinbarung

9. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil 

Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

10. Verlängerung des aktuellen Zuwendungsvertrages für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (nach § 23 und 44 LHO sowie 54 SVwVfG) vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

 Vorberatungen

11. Fassadensanierung Deutsch-Französisches-Gymnasium

Anfragen und Anträge der Fraktionen

12. Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen "Begrünung des Platzes am Schloss, Umgestaltung des Parkplatzes und Aufstellung von Trinkwasserbrunnen"

13. Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen "Personalwirtschaftliche Kennzahlen"

 Beratung und Beschlussfassung

14. Übertragung der Schulleitung an der Gemeinschaftsschule Saarbrücken-Bellevue

15. Übertragung der Schulleitung an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg, Leonardo-da-Vinci-Schule

16. Personalangelegenheiten

17. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

 

Veröffentlichung auf der Internetseite am 08.11.2024

Peter Gillo
Regionalverbandsdirektor