Regionalversammlung – 3. Sitzung

Die Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken tritt am Donnerstag, dem 19.09.2024, 15:00 Uhr, im Festsaal im Mittelpavillon des Schlosses in Saarbrücken, Schlossplatz 12, 3. OG, zu ihrer 3. Sitzung zusammen.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

 1. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - öffentlicher Teil vom 28.08.2024

 2. Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung

  3. Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen "Schulspinde für Schüler:innen"

 4. Digitalisierung des Archivs der Unteren Bauaufsicht

 5. Beschlussvorlage zur Verteilung der auf den Regionalverband Saarbrücken aus dem Förderprogramm „BAUSTEIN“ der Landesregierung zu erwartenden Zuschüsse auf die beiden Schulbauprojekte an der Gems Völklingen und der Gems Quierschied

 6. Änderung der Geschäftsordnung, hier: Änderung des § 8 sowie Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an die Fraktionen der Regionalversammlung

 7. Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an die Fraktionen der Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken

 8. Euregio-Rat, Berufung von Mitgliedern

 9. Benennung der Mitglieder zur Versammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir

 10. Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes

 11. Verwaltungsrat der Sparkasse Saarbrücken

 12. Berufung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Rechtsausschuss des Regionalverbandes Saarbrücken

 13. Eurodistrikt SaarMoselle: Berufung und Wahl von Delegierten

 14. Bildung und Besetzung von Gremien aufgrund besonderer Rechtsvorschriften

 14.1. Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung „Jobcenter im Regionalverband Saarbrücken“

 15. Besetzung der Gremien bei Beteiligungen: Gesellschaften mit beschränkter Haftung

 15.1. Aufsichtsrat Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss (ASS)

 15.2. Aufsichtsrat der Saarland Thermen Resort Rilchingen GmbH (STRR)

 16. Besetzung der Gremien bei Beteligungen: Zweckverbände

 16.1. Zweckverband Schulverband "Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung - Fachschule - Saarbrücken" (ABU Saarbrücken)

 16.2. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Historisches Museum Saar

 16.3. Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar

 17. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

 

B. Nichtöffentlicher Teil

 18. Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - nichtöffentlicher Teil vom 28.08.2024

Beratung und Beschlussfassung

 19. Jahresabschluss 2023 der Saarland-Heilstätten GmbH (SHG)

Informationsvorlage

 20. Information: Solarkataster – Klage gegen Bescheid des UDZ

 21. Personalangelegenheiten

 22. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

 

Veröffentlichung auf der Internetseite am 13.09.2024

Peter Gillo
Regionalverbandsdirektor